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Über 12 000 Kläger gegen den ESM ziehen vor das Bundesverfassungsgericht

Was da in Namen des Volkes beschlossen wurde muss vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Des ESM ist Verfassungswidrig und verstösst nicht nur gegen Artikel 20 des Grundgesetztes. Das Bundesverfassungsgericht darf sich jetzt nicht von den etablierten Parteien unter Druck setzten lassen. Alle Macht geht vom Volke aus.   Bisher haben schon über 12 ooo Kläger  Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Druck der gerade von Seiten der Fiskalpakt – Profiteuren und ESM abhängigen Politikern , Banken und Euro – Staaten aufgebaut wird zeigt deutlich was sie von unserem Grundgesetz und da auch von   Art.101 GG halten. Da wird argumentiert das die Präamble ausreicht und man das GG und seine einzelnen Artikel wohl auslegen kann wie man es grade braucht um den Euro – Wahnsinn durch zu drücken und eine EU –  und Finanz – Diktatur zu instalieren.

Hier weiterlesen und mit diskutieren .

Scheiss auf eure Kinder, ganz ehrlich…. wirklich ganz ehrlich ?!

Bin im Netz auf folgendem Beitrag gestossen den ich hier mal weiter diskutieren möchte.

Vorab, ich kann die Emotionen durchaus nach vollziehen und möchte an manchen Tagen nicht minder weniger emotional schreiben…..aber wenn sich dann das Gemüt abgekühlt hat und sich die Wogen glätten relativiert sich doch so manches. Aber gerade bei diesem Beitrag ist nicht wirklich viel mit relativierung………weil unterm Strich passt es so wie es geschrieben wurde.

Scheiss auf eure Kinder, ganz ehrlich!

Merkt man am Titel, dass ich gerade stinksauer bin?  Gut! – Dann sehen Sie diesen Artikel bitte als das, was er ist. Keine Bildchen jetzt, keine Berichterstattung im Uhupardo-Sinn sondern nur ein hochpersönlicher Vulkanausbruch. Weil es einfach reicht. Soll sich angesprochen fühlen, wer will, die anderen dürfen weiterblättern.

Gestern sagte ein deutscher Otto Normalverbraucher zu mir: “Es ist schrecklich, was soll denn für meine Kinder noch übrig bleiben, wenn hier alles zusammenbricht?” – Den Rest des Gespräches erspare ich Ihnen als Zitat. Darauf hätte er noch vor ein paar Jahren ein wenig interessiertes Kopfnicken bekommen, doch das ist vorbei.  Einer mehr in der langen Reihe derjenigen, der Merkel für die einzig disziplinierte Politikerin in Europa hält. Einer mehr, der davon überzeugt ist, dass Griechenland, Italien, Spanien und die anderen faulen Südländer den perfekt organisierten seriösen deutschen Staat ruinieren wollen. Einer mehr, der rein gar nichts begriffen hat und begreifen will.

Scheiss doch auf eure Kinder, ganz ehrlich!  Wenn ihr nicht sehen wollt, trotz aller vorliegenden Fakten, dass hier keine Staatsschuldenkrise sondern eine Bankzockerkrise den ganzen Schlamassel verursacht hat; wenn ihr weiterhin wie ein Mann hinter der Frau steht, die ganz Europa mit Gewalt kaputtsparen will; wenn ihr weiterhin gebetsmühlenartig dabei bleibt, dass nur Deutschland alles richtig macht; wenn ihr weiter zu Hause mit hängendem Gesicht auf dem Sofa sitzen wollt und die Schuld auf alle anderen schiebt – dann scheiss doch auf eure Kinder!

Wenn ihr weiterhin nicht sehen könnt, dass es kein “reiches Deutschland” geben kann, wenn die Exportnation keine Kunden mehr finden wird, weil rundherum alles zusammenbricht; wenn ihr weiterhin glauben wollt, dass es nur das deutsche Wesen braucht, an dem alle genesen können, wenn man ihnen nur sagt, was sie zu tun und zu lassen haben;  Wenn ihr weiterhin bereit seid, den Banken die Milliarden (Billionen inzwischen!) in den Rachen zu schieben und dafür bei Erziehung, Bildung und allem Sozialen zu kürzen; wenn ihr weiterhin in der Kneipe mit hochrotem Kopf über ein dämliches Betreuungsgeld diskutieren wollt, statt die Struktur und ihre Struktur-Chefin anzugreifen, die alles kaputt machen, dann scheiss doch auf eure Kinder.

Weil meine Kinder darunter leiden, dass ihr euch zwar um eure sorgt, aber als blökende Schafe mit dem dicken Hintern nicht aus dem Sofa kommt! Sucht die Sündenböcke, wo ihr wollt, damit nicht auffällt, wie gerade vor allem die Bundesregierung mit der Spar-Domina dafür sorgt, dass der Süden Europas jeden Tag mehr im Elend versinkt. Bildet euch meinetwegen ein, dass das Deutschland nicht erreicht, das Erwachen kommt. Für Südeuropa vielleicht nicht mehr rechtzeitig, aber für die Krisen-unerfahrenen Deutschen dafür um so deftiger. Ich bin jetzt schon gespannt auf das Heulen und Zähneknirschen zwischen Felsburg und Bad Tölz.  Griechen, Italiener und Spanier haben es immer schon schwer gehabt, sind Krisenbewältigungen gewöhnt und werden auch diesmal durchkommen – aber ihr?

Lesen Sie hier bitte weiter  >>>>>>>>

GrundRecht ist BürgerRecht

Als Bürger fordere ich ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ als GrundRecht !

Polizeischutz:

Die Polizei hat die Aufgabe in erster Liene den Bürger zu schützen und nicht vorrangig den Staat !!

Freie Presse:

Freie Information und ungehindertem Zugang zu Ihr ! ZensurFreiheit !

Verbraucherschutz ist Bürgerschutz:

Bürger ist Verbraucher | Energie und Wasser und Infastrucktur in Öffentliche Hand keine Privatisierung der Öffentlichen Hand (Bürger endscheidet immer mit) Volksentscheide !

Komplette Angabe von Inhalt und Zusatzstoffen | Kein Rezepturschutz bei Nahrungs und Genussmitteln. Dem Bürger muss bekannt gegeben werden was Er da isst oder Sich sonst wie zuführt !

Bürgervertreter:

Direkte Wahl von Richtern und Schöffen ! | BürgerGerichtshöfe | Verfassungskonvent |

Konsumentenschutz:

Bedingungsloses Grundeinkommen als GrundRecht |  Komplette Angabe von Inhalt und Zusatzstoffen | Kein Rezepturschutz bei Nahrungs und Genussmitteln. Dem Bürger muss bekannt gegeben werden was Er da isst oder Sich sonst wie zuführt ! bzw. Ihn betrifft (Finanzmarkt und Wirtschaft (Konsument- und Verbraucher-Schutz) | Volksendscheide ! )

Resourcenschutz | Human, Erde,Wasser,Luft,Flora und Fauna |(100% negative Steuer)

Liste wird weiter erweitert !

Christian Hüttenann

Strafanzeige gegen jeden Bundestagsabgeordneten, der für den ESM-Vertrag stimmt…

Offener Brief an alle Bundestagsabgeordneten

Mit Ratifizierung des ESM-Vertrages besiegeln deutsche Bundestags-abgeordnete das Ende der eigenen demokratischen, nationalen Rechte.

Ich fordere alle Bundestagsabgeordnete hiermit auf, der Ratifizierung des ESM-Vertrages nicht zuzustimmen. Mit einer Zustimmung entrechten sie den deutschen Bürger und fügen ihm äußersten Schaden zu. Sie verstoßen mit der Zustimmung gegen das Grundgesetz und begehen damit Amtsmissbrauch. Ich kündige weiterhin an, gegen jeden Abgeordneten, der für den ESM-Vertrag stimmt, Klage zu erheben und diese bis auf die höchste Ebene vorzutragen. Dies ist keine Drohung, sondern lediglich eine ernst gemeinte Ankündigung. Im übrigen bin ich der Meinung, dass in einer solch elementaren Entscheidung Ihnen nicht das Recht zusteht, zu votieren, ohne den Willen des Volkes gehört zu haben. Deshalb werde ich eine Volksbefragung in die Wege leiten um zu dokumentieren, wie der Wille des Volkes lautet.

Begründung:

Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, … innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen.

Der Bundestag ist drauf und dran, einem faktischen Putschgesetz zuzustimmen, das mit der Ratifikation aller ESM-Länderparlamente praktisch unwiderruflich die finanzielle Hoheit Deutschlands an eine sich selbst verwaltende, supranationale, ohne Widerspruchs-möglichkeit fast grenzenlos durch die Nationalstaaten budgetierte, nicht kontrollierbare Bank mit vollständig immunisiertem Personal abgeben wird! Ein ökonomischer, demokratischer, ordnungspolitischer und staatsrechtlicher Albtraum! Wir reden von nichts Geringerem als der Herrschaft einer künftig autark von Kontrollen und geradezu souverän handlungsfähigen, hoheitlich befugten ESM-Banker-Clique, gar noch finanziert auf Kosten der Bürger und Steuerzahler vor allem in Deutschland. Oberster Gouverneur von Europa soll ab Mitte 2012 übrigens aller Voraussicht nach Dr. Schäuble sein.

Nun wird wirklich klar, dass es sich beim ESM-Vorhaben wahrhaftig um einen vorsätzlich und planvoll eingefädelten Putsch einer kleinen EUlitären Gruppe handelt, die sich hier wahrhaft selbst ermächtigt. Dieses Machwerk ist ein totalitärer Anschlag auf das Verfassungsrecht, auf die Demokratie, auf das Primat der nationalen Parlamente im Staatenbund EUropa, auf die Nationalstaaten selbst, auf den deutschen Steuerbürger, auf die noch nicht geborenen deutschen Steuerbürger, auf die Marktwirtschaft und auf jede ökonomische Vernunft!

Ab 1999 haben Regierungen der Euro-Länder die Eurozone durch unprofessionelle, leichtsinnige und teils geradezu törichte Finanzpolitik, durch fortgesetzte Verstöße gegen den Vertrag von Maastricht und den Stabilitätspakt, bis zum Zerreißpunkt geschädigt und Kreditorgien in Billionenhöhe ausgelöst. Dadurch wurde ab 2007 eine weltweite Spekulation gegen den Euro ausgelöst. Als Gegenreaktion haben die Verursacher der Krise ab 2007 hilflose und untaugliche „Rettungsmaßnahmen“ eingeleitet, um das entstandene Chaos einzudämmen. Ultimative Rettung sollen nun der Fiskalpakt und die Schlagkraft der ESM-Mega-Bank bringen. Beabsichtigt ist, die in den vergangenen 13 Jahren (wegen desaströser Euro-Finanzpolitik) aufgelaufenen Schulden der schwachen Euro-Länder über die ESM-Bank zu sozialisieren und (u.a.) auf die deutschen Steuerzahler bzw. Bürger umzuschulden. Die dafür notwendigen Kredite sollen über das Privatvermögen aller europäischen Bürger rückabgesichert und garantiert werden. Dies heißt nichts anderes, als dass bestehende Schulden in Billionenhöhe abgelöst und durch neue ESM-Bank-Kredite ersetzt werden sollen. Für diese werden zukünftig vor allen deutsche Bürger und Steuerzahler unbegrenzt haften. Hinter einem grandios orchestrierten Durcheinander von Aktionen, Manipulationen, Gipfeln, Gesetzen, Erklärungen etc. werden die massiven Finanzprobleme in- und ausländischer Banken über den ESM klammheimlich auf den Schultern der Bürger abgeladen. Nebenbei soll mit diesem „genialen“ Plan auch die weltweite Spekulation gegen den Euro beendet werden.

Der ESM-Plan ist aus vielen Gründen gänzlich kriminell und kann die Euro-Zone in ein finanzielles Chaos stürzen, dessen Folgen für die deutschen Bürger von verheerenden Ausmaßen sein können. Der ESM-Vertrag ist eine Verhöhnung und Verspottung des gesunden Menschenverstandes und der europäischen Rechtstradition schlechthin. Mit dem ESM-Vertrag putscht eine kleine Gruppe von Regierenden gegen ihr eigenes Volk.

Offener Brief an Frau Dr. Merkel | © Steffen Senft

© Steffen Senft

<<<  „UPDATE ..lesen Sie HIER die Antwort auf den Brief an Frau Dr. Merkel“  >>>

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

in Anbetracht der derzeitigen Lage Deutschlands und Europas, sehe ich mich heute veranlasst, Ihnen eine E-Mail zu senden. Diese E-Mail wird zusätzlich an sämtliche Medien, vertrauenswürdige Anwälte, Gewerkschaften, Verbände und selbstverständlich auf Facebook veröffentlicht. Mein Name ist Steffen Senft, 44 Jahre jung, gebürtiger Mecklenburger und konservativer Wähler. Die derzeitige Lage im Land macht mich sehr betroffen und ich erkenne Tendenzen, von denen ich nie gewagt habe zu träumen. Sie, ja genau Sie, spielen sich als Retterin der deutschen Nation und Europas auf und nehmen dabei nicht einmal Rücksicht auf ihr Volk. Wissen Sie Frau Dr. Merkel. Ich habe Ihnen in der Vergangenheit zwei Mal meine Stimme GELIEHEN, in der Hoffnung, Sie würden unser Land vor Katastrophen bewahren und verteidigen. An diesem Tag kann ich in Ihnen aus voller Überzeugung sagen, SIE haben mich enttäuscht, belogen, betrogen und verraten. Bereits zwei Mal wurden Sie als Bundeskanzlerin gewählt und vereidigt. Sie haben einen Eid abgelegt, in dem Sie geschworen haben, dem deutschen Volk zu dienen, ihren Wohlstand zu mehren und jede Gefahr von ihm abzuwenden. So wahr Ihnen Gott helfe. Ihr Vater war Pastor ( Ihnen gilt mein aufrichtiges Beileid für den Verlust Ihres Vaters ) und ich hab geglaubt, dass Ihnen christliche Werte etwas bedeuten. Bei der zweiten Vereidigung haben Sie es noch nicht einmal für nötig gehalten, die Hand zum Eid zu heben ( Youtube hat das alles im Programm ).

Sie haben also geschworen dem Deutschen Volk zu dienen? Schämen Sie sich nicht?

Sie dienen dem Deutschen Volk nicht, Sie verkaufen und verraten es. Ist Ihnen das überhaupt bewußt? Im Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland GmbH steht eigentlich, Alle Macht geht vom Volk aus. Sind SIE das Volk Frau Dr. Merkel? Oder ist Herr Dr. Wolfgang Schäuble das Volk? Ist Herr Josef Ackermann vielleicht das Volk? ( den 60ten Geburtstag hat man doch im Kanzleramt gefeiert. Richtig? )

Wie definieren Sie ihr eigenes Volk? Sind Ihnen 80 Millionen Einwohner eigentlich egal? Wollen Sie nicht zuhören was in diesem Land vor sich geht? Sie betreiben ja gerade eine Kampagne die sich Zukunftsdialog nennt und Sie wollen 3 Städte in Deutschland bereisen ( ein Wunder dass Sie überhaupt noch deutsche Städte kennen, Sie treiben sich doch seit Monaten nur auf Gipfeln im Ausland rum ). Sie haben im Zusammenhang mit diesem Zukunftsdialog bereits 3 Fragen vorformuliert und wollen darüber diskutieren. Allerdings bemerkten Sie sehr schön, dass die Antworten und Meinungen des Volkes keinen Einfluß auf Ihre Politik hat. Glauben Sie allen ernstes dass dies der richtige Weg ist? Sie setzen sich über das Volk hinweg und entscheiden im Alleingang?

Ständig predigen Sie und Ihre Vasallen im Bundestag von Demokratie. Frau Dr. Merkel? Welche Demokratie denn? Ihre Demokratie? Sie lassen zu, dass Abgeordnete des Bundestages vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht werden. Angeblich weil sie die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden. Aha. Abgeortnete Ihres Bundestages gefährden also die freiheitlich demokratische Grundordnung! Stehen Sie eigentlich auch unter Beobachtung des Grundgesetzschutzes? Sie gefährden doch am meisten die Werte der Freiheit und der Demokratie. In mehreren Sätzen haben SIE doch gesagt, wir haben wahrlich keinen Anspruch auf Demokratie. Auch sagten Sie, dass man sich nicht immer darauf verlassen kann, dass das, was vor der Wahl gesagt wurde, auch nach der Wahl gilt.

Hallo Frau Dr. Merkel. Das haben SIE gesagt. Ich möchte jetzt keine Debatte darüber führen ob die BRD GmbH ein Staat ist, oder nicht. Dazu hat der Internationale Strafgerichtshof ein klares Urteil gesprochen und es bedarf von meiner Seite keine Diskussion mehr darüber. Selbst Herr Gabriel sagte es einst. Zitat: „ Wir haben garkeine Bundeskanzlerin. Was wir haben ist eine Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation. „ Oder Herr Seehofer von ihrer Schwesterpartei. Zitat: „ Die jenigen die gewählt sind, haben nichts zu sagen und die etwas zu sagen haben, sind nicht gewählt. „ Wenn Sie als Kanzlerin diese Aussagen nicht ernst nehmen, dann frage ich mich, ob SIE überhaupt noch ein Recht haben dieses Land zu regieren.

Ein völlig entfesselter Dr. Wolfgang Schäuble spricht auf einem Kongress der Finanzmafia ( auch auf Youtube verewigt ), dass Deutschland seit Mai 1945 niemals souverän war. Zur Erinnerung, das ist der Minister, der bis heute die 100 000 DM Schwarzgeld nicht erklärt hat. Ihr FINANZGENIE. Schäuble wurde gefilmt wie er einem Portugiesen Zusagen für Finanzhilfen macht, aber Bedenken seitens des Parlaments hat. Schäuble spricht im ZDF über Griechenland, nach dem katastrophalen Sonntag in Athen und verlangt von den Griechen, dass das was vor der Wahl gesagt wird, auch eingehalten werden muss..

Frau Dr. Merkel? Kann man so einen Menschen noch ernst nehmen? Der Mann ist Anwalt und sollte sich mit Recht und Gesetz auskennen. Oder? Er begeht vorsätzlichen HOCHVERRAT am Deutschen Volk und SIE dulden das! Ich weiß garnicht wo ich weiter machen soll, denn Ihre Regierung ist eine einzige Baustelle mit unfähigen Bauleuten. Als mehr betrachte ich Sie nicht. Unfähig, desorientiert und der EU verpflichtet.

Frau Dr. Merkel. In Deutschland sterben täglich Kinder, weil die Behörden nicht in der Lage sind die Dinge zu regulieren und die Ämter zu korrupt sind. In Deutschland suchen morgens um 5 Uhr schon Rentner nach Pfandflaschen in Mülleimern. In Deutschland werden Statistiken gefälscht, schön gerechnet und dem Volk verkauft. Und, was mich sehr betroffen macht, in Deutschland sterben Deutsche durch Migranten. SIE, ja SIE, predigen von Dönermorden, rechtsextremen und Nazizellen. Ihr Verfassungsschutz ( welche Verfassung ? ) ist stärker in diese Geschichten involviert, als Sie es zugeben. Wenn der Grundgesetzschutz seine V Leute aus der Szene abziehen würde, dann hätten wir keine NPD mehr. Denken Sie darüber auch mal nach?

Ist Ihnen bewußt wie hoch die Opferzahlen auf der Seite IHRES Volkes liegen? Seit 1990 wurden 190 tödliche Gewalttaten gegen Ausländer registriert ( mir tun die Opfer aufrichtig leid ), aber im gleichen Zeitraum registriert man auch 7500 tote Deutsche Opfer durch MIGRANTEN. Wo liegen da die Relationen? Frau Dr. Merkel. Das sind Zahlen der Landes- und Bundeskriminalämter. Schauen Sie sich doch einfach mal um. Ist Berlin noch regierbar? Wieviele Straftäter mit Migrationshintergrund sitzen in den Gefängnissen? Werden Steuergelder dazu missbraucht um noch mehr Migranten zu bedienen? Die Liste würde lang werden und ich denke, das wissen Sie auch. Ich bin ein Befürworter von Kulturbereicherung und Völkerverständigung, aber irgendwo muss die Grenze gezogen werden.

Sämtliche Verbände und Organisationen halten Ihre Integrationspolitik für gescheitert und das entspricht den Tatsachen. Mit Erschrecken habe ich heute einen Bericht im Handelsblatt gelesen. Der deutsche Verteidigungsminister verweilt gerade in den Vereinigten Staaten von Israel. In diesem Zusammenhang wird einem Ex General Petraeus ( Ranghoher CIA General ), das Verdienstkreuz mit Stern verliehen. Ich frage SIE ganz ernsthaft, können Sie das vor den Müttern und Vätern der über 50 getöteten Bundeswehrsoldaten in Afghanistan vertreten? Innerhalb von 2 Jahren haben 14 Usraelische Soldaten das Bundesverdienstkreuz bekommen und den toten Bundeswehrsoldaten kommt gerade mal die Ehrennadel der Bundeswehr zu?

Um vorzubeugen hab ich am heutigen Tage mit dem Bürgerservice des Bundesverteidigungsministeriums gesprochen und ich war schockiert. Man bestätigt seitens des Ministeriums zwar die Reise des Ministers, aber weiß von der Verleihung dieser Auszeichnung nichts. Finden Sie das nicht merkwürdig? Darf der Verteidigungsminister überhaupt so eine Würde verleihen? An einen Ex General der CIA?

Bislang habe ich in meiner demokratischen Grundhaltung immer geglaubt, dass nur ein Bundespräsident diese Auszeichnung verleiht. Habe ich mich da etwa geirrt? Auf focus.de musste ich aber dann auch noch lesen, dass der Herr Bundespräsident einem Formel 1 Weltmeister das Silberne Lorbeerblatt überreicht. Erklären SIE mir bitte die Relation. Ein Bundespräsident der lügt, betrügt, in höchstem Maße korrupt ist, verleiht einem Menschen ( der nicht mal in Deutschland lebt, nichts fürs Allgemeinwohl tut, Unsummen verdient ) eine Auszeichnung? Erklären Sie mir das bitte.

Um Herrn Wulff gab es ja nun in der letzten Zeit genug Debatten und mediale Vergnügen. Ich mag das alles nicht mehr lesen und hören. Diesen Mann darf man sogar offiziell als Lügner bezeichnen ( so hat es ein Gericht festgestellt ). SIE Frau Dr. Merkel, stärken ihm immer noch den Rücken. Warum? Erklären Sie mir das. Vielleicht weil er den ESM Vertrag noch abzeichnen muss? Lassen Sie ihn erst dann fallen?

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel. Es gibt etliche Baustellen in ihrer Regierung, in ihrer Politik und ihrem Personalwesen. Ich könnte ein Buch über die Verfehlungen ihrer Politik in den letzten 4 Monaten schreiben ( da ist Griechenland noch nicht mal drin ). Sie wollen uns verkaufen, ausrauben und betrügen. Kann das sein? Sie belügen das Volk mit schön gerechneten Zahlen in der Arbeitsmarktstatistik und machen uns Glauben, es geht Deutschland gut?

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel. Für mein Empfinden wird es Zeit dass Sie und Ihr Schattenkabinett zurück treten, dem Deutschen Volk die Möglichkeit geben nach Artikel 146 GG eine Verfassung zu wählen und somit den Frieden mit allen Völkern der Welt anstreben. Unter Ihrer Diktatur wird dieses nicht geschehen, dessen bin ich mir sicher. Bevor unser Deutschland weiter ausgeraubt, besatzt, belogen, betrogen, verkauft und verraten wird, sollten SIE den Anstand haben und zurück treten. Sie hatten die Chance Deutschland zu einer wahren Nation zu machen. Sie haben die Chance verspielt und diese Nation verraten.

Ohne Hochachtung vor Ihrem Amt

©  Steffen Senft

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