Archiv der Kategorie: Der Demokrat

DEM DEUTSCHEN VOLKE…..

Ende Juni ist es soweit,

DEM DEUTSCHEN VOLKE

dann ist der Putsch unserer Regierungsverantwortlichen gegen das Grundgesetz vollzogen (nicht gegen die Verfassung, die haben wir Deutschen nicht).

Dass der ESM grundgesetzwidrig ist, kann wohl niemand bestreiten, nachdem das BVerfG am 30.06.2009 ausdrücklich die Entscheidungen über Einnahmen und Ausgaben als „unveräußerlichen Teil nationaler Souveränität“ erklärt hat. Der ESM wird diese Entscheidung weg vom Deutschen Bundestag hin nach Brüssel übertragen.

Und Wolfgang Schäuble wünscht sich sogar noch mehr. Die Verlagerung der Finanzpolitik nach Brüssel reicht ihm nicht. Er wünscht sich einen Präsidenten und eine zentrale Regierung für die Europäische Union.

Heute, am 18. Mai, auf dem Katholikentag in Mannheim hat Frau Merkel erklärt: „Was wir heute nicht entscheiden, ist in der Zukunft nicht wieder gut zu machen.“ Hätte sie doch das erste „nicht“ in ihrer Aussage ausgelassen! Dann wüssten wir endlich woran wir bei dieser Dame sind. Kanzlerin und Finanzminister werden im Juni entscheiden, was in der Zukunft nicht mehr gut zu machen sein wird.

Lesen Sie hier bitte weiter….

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Ein böses Gespenst geht um !

Ein böses Gespenst geht um !

ESM-Bank-Vertrag
nicht ohne
Volksabstimmung
Keine Betriebsgenehmigung
für die unkontrollierbare ESM-Superbank!

Die unmittelbar drohende Genehmigung des ESM-Bank-Vertrages durch den Bundestag wird

(1) Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden
(2) das bestehende Gesetz: „Kein Land haftet für ein anderes“ ins Gegenteil verkehren
(3) den deutschen Staat und die Masse seiner Bürger finanziell ruinieren
(4) Deutschland als freien Nationalstaat eliminieren und in einer Fiskalunion auflösen
(5) der  unkontrollierbaren Gewalt der ESM-Mega-Bank und ihrer Gouverneure ausliefern
(6) Deutschland und seine Bürger über die Fiskalunion und die ESM-Bank in die Hände der
internationalen Finanz- und Machtoligarchie treiben und zur Plünderung freigeben.

Genaue Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter www.esm-vertrag.com. Die deutschen Bürger haften vertragsgemäß (wenn die anderen Euroländer ausfallen) in voller Höhe für das gesamte Haftungskapital des ESM von (derzeit zumindest) € 700 Milliarden (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Haftung ist nicht auf 27 % beschränkt! Die ESM-Haftung entspricht Eurobonds. Der Haftungsfall würde Deutschland und seine Bürger finanziell in die Steinzeit zurückwerfen.

Deshalb stellen wir fest
•  Kein Abgeordneten-/Parteien-Mandat  umfasst Vollmacht zu Beschlüssen dieser Größenordnung.
•  Die Zustimmung zum ESM  wäre Mandatsüberschreitung und Vertrauensmissbrauch.
•  Die Genehmigung des ESM-Vertrages wäre deshalb Null und Nichtig.
und wir fordern:
•  Die originären Verfasser des ESM-Vertrages müssen benannt werden.
•  Kein gewissenhafter Abgeordneter darf dem ESM zustimmen.
  •  Volksabstimmung über den ESM-Vertrag und weitere Rettungsschirme

Bei Zustimmung

HIER MITZEICHNEN

Tangierte Gesetze (nicht abschließend): Art. 125 AEUV (No-Bailout-Klausel), Art 20 GG (Widerstandsrecht der Bürger gegen Beseitigung der nationalen, demokratischen Ordnung), Art 79 III GG (Unzulässigkeit der Einschränkung des Mitwirkungsrechts der Länder bei der Gesetzgebung), Art 146 GG (Veränderung der Identität des Grundgesetzes). Verfassungsklagen sind in Vorbereitung. Wir werden uns anschließen.Ottmar Issing (Ex-Bundesbank Chefökonom) äußerte sich Ende März 2012 anlässlich des 60jährigen Bestehens der Börsenzeitung sinngemäß wie folgt: Das ganze Konzept, ein „vereinigtes Europa“ über eine zentralisierte Bürokratie zu kontrollieren und per „Fiskalunion“ zu erzwingen,  indem man die Bevölkerung mit dem Argument der Dringlichkeit der Krise erpresse, sei von Anfang an falsch gewesen und könne nur zum Desaster führen. Wer immer Eurobonds propagiere, solle wenigstens der Bevölkerung auch ehrlich die Folgen mitzuteilen: Enteignung, Inflation und Verlust der Souveränität. (Wir fügen aus unserer Sicht  hinzu: Hyperinflation und Platzen der T2-Aufschwungblase, siehe www.target-2.de).
Siehe auch Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf:
www.target-2.de              und         www.esm-vertrag.de


Offener Brief an die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland „Wehrt Euch jetzt“ | © Andre Flato

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Wie viel Ignoranz ist noch zu ertragen, wie viel Rettungsschirme müssen noch gespannt werden.

Wie viel Milliarden Gewinne muss die deutsche Wirtschaft noch einfahren. Wie weit muss die Schere zwischen

Arm und Reich noch auseinander gehen. Gebetsmühlenartig wir uns Versichert alles ist gut es wird besser.

Besser aber nur für die ,die schon genug haben. Den anderen wird’s genommen. Ständig sinkende Löhne, Unterbezahlte Leiharbeit, Jetzt ist Schluss damit.

Wehrt euch jetzt : gegen steigende Armut.

Wehrt euch jetzt: gegen ein schlecht ausgestattet Bildungs System in dem nur die Eliten eine wirkliche Chance haben. Nachhilfe kostet ca. 10-15 Euro die Stunde, bei einem Mindestlohn um die 7,50 Euro, weiß man ja wer sich das noch leisten kann.

Wehrt euch jetzt: gegen ein Gesundheit System , das nicht mehr bezahlbar und ganz klar in eine zwei Klassen Medizin abrutscht.

Wehrt euch jetzt: Das wir nach zwei verloren Weltkriegen geschworen haben nie wieder in den Krieg zu ziehen. Und doch sterben nach wie vor Soldaten bei Kriegseinsätzen.

Wehrt euch jetzt: gegen eine Bundesregierung die dem Deutschen Volke eine Verfassung vorenthält der Ihr nach Artikel 146 GG zusteht. Stattdessen werden wir immer mehr

Entmündigt und unsere Rechte werden uns durch kriminelle Winkelzüge vor enthalten. Das ist doch keine Demokratie, wenn wir nur noch zwischen Pest und Cholera wählen dürfen.

Das ist Diktatur.

Wehrt euch jetzt: gegen diesen überschwänglichen Bürokratismus aus Brüssel.

Wehrt euch jetzt: gegen den immer weiter voranschreitenden Sozialabbau.

Wehrt euch jetzt: gegen ein Finanzsystem das nur wenige Reiche immer reicher macht und den Bürger die Luft zum Atmen nimmt.

Diese Liste ist beliebig erweiterbar. Egal was euch dazu einfällt. Aber eines ist Fakt, Ihr müsst es tun Ihr müsst euch wehren. Deshalb

Steht jetzt auf und wehrt euch jetzt.

Herzlichst Ihr Euer André Flato

Landesvorsitzender der ddp Niedersachsen.

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ALTERN IN UNSERER GESELLSCHAFT

Lebenserwartung – Problem für das Gesundheitswesen

Altern in unserer Gesellschaft


© Heidelinde Penndorf

von Heidelinde Penndorf

Wir leben in einer Welt des langen Lebens. Der so genannte dritte Lebensabschnitt ist inzwischen zur längsten Lebensphase geworden, die Lebenserwartung steigt weiter stetig an, der Anteil der Altersgruppe der über 60-Jährigen wird ständig größer und wenn sich an diesem Trend nicht grundlegend etwas ändert, wird nach dem Jahre 2020 jeder zweite in Deutschland lebende Mensch über 60 Jahre alt sein.

Herausforderung für das Gesundheitswesen 

Das ist eine Herausforderung für die Gesellschaft die es erfordert, dass die Belange von älteren Einwohnerinnen und Einwohnern ausreichend Berücksichtigung bei jeder Entscheidung der Politik finden, denn das demografische Problem berührt alle Felder der Gesellschaft. Damit kann es auch nicht singulär, sondern es muss systemübergreifend behandelt werden. Die Teilhabe am sozialen und gesellschaftlichen Leben, die Fähigkeit zur Selbstständigkeit und Selbstversorgung, die funktionelle Gesundheit, das Leben in verschiedenen sozialen Lebenslagen und somit auch die verschiedenen finanziellen Voraussetzungen sind Einflussfaktoren der subjektiven und objektiven Gesundheitslage der älteren Generation

Fakt ist, dass die hinzugewonnenen Lebensjahre zu einem großen Teil in Gesundheit verbracht werden; die älteren Menschen sind heute gesünder und leistungsfähiger als ihre Altersgenossen vor 20 Jahren; eine veränderte Altersstruktur der Gesellschaft eröffnet Märkte für neue Produkte, Wohnformen und Infrastrukturen.

Wir müssen alles tun, um möglichst „gesund“ und „kompetent“ alt zu werden! Doch was kann man zur Erhöhung der Lebensqualität im Alter tun?

Ein „gesundes Altwerden“ ist die Herausforderung unserer Zeit!

Doch gesundes Altwerden – was ist das eigentlich und wie erreicht Mann und Frau das?

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Heidelinde Penndorf

Versagen auf der ganzen Linie

Versagen auf der ganzen Linie

Versagen auf der ganzen Linie

Bankräuber wollen den Tresor einer systemrelevanten Großbank ausplündern. Sie schaffen es, ihn zu knacken und verschwinden unerkannt mit reicher Beute. Haben sie versagt – oder einen genialen Coup gelandet? Klarer Fall: Versagen tun die Ganoven, die die Tür nicht aufgebrochen kriegen, Alarm auslösen und am Ausgang von der Polizei in Empfang genommen werden. Merke: Es „versagt“ nicht der erfolgreiche Übeltäter, sondern derjenige, der sich blöd anstellt; nach seinem Misserfolg wird er dann zu Recht abgestraft. Wieso wird dann aber der Bundesregierung insgesamt und Frau Merkel im Besonderen ständig „Versagen“ vorgeworfen? Ob Bankenkrise oder Afghanistankrieg, Klimaschutz oder wachsende Kluft zwischen den Klassen, Bekämpfung der Nazis oder Einsatz für mehr Demokratie: Überall habe die Regierung und/oder die Kanzlerin versagt. Die Liste der Versagens-Kritiker wächst von Tag zu Tag: Steinbrück und Steinmeier, Roth und Özdemir, DGB, ver.di und die Piraten, all die wackeren Oppositionellen schwingen die Keule des „Versagens“. Gabriel konstatiert gar „ein Versagen auf der ganzen Linie“. Sogar Karl-Theodor zu Guttenberg hat ein Versagen bei der Bekämpfung der Krise beobachtet!

Es wird höchste Zeit, die Bundesregierung und besonders Frau Merkel gegen diese Anwürfe in Schutz zu nehmen. Sehr geehrte Damen und Herren der Opposition, die Regierung versagt nicht, sie handelt vielmehr höchst professionell, effektiv, ja geradezu genial! Sie selber sind diejenigen, die mit ihren unqualifizierten Versagens-Vorwürfen versagen! Meine Damen und Herren, haben Sie Silvio Berlusconi etwa Versagen bei der Stärkung des Rechtsstaates vorgeworfen oder George W. Bush bei der weltweiten Durchsetzung der Menschenrechte? Na also!

Wahrscheinlich haben all diese an sich ehrenwerten Menschen der Opposition die Bundesregierung und Frau Merkel nie gefragt, was sie eigentlich für Ziele verfolgen. Oder sie wollen es gar nicht wissen. Sonst würden sie nämlich nicht so laut „Versagen!“ schreien, sondern würden ganz andere Bewertungen dafür finden, was gegenwärtig alles in der Politik gemacht wird….

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Die Zukunft im Netz und auf Facebook

Mikis Theodorakis ruft zum Widerstand auf

Mikis Theodorakis ruft zum Widerstand auf

Mikis Theodorakis ruft zum Widerstand auf!

An die empörten Bürger Griechenlands und Europas:

Wir begrüßen die Zehntausenden, sogar Hunderttausenden von Bürgern, vor allem junge Menschen, die sich auf den Plätzen aller großen Städte versammelt haben, um ihrer Empörung Ausdruck zu verleihen im Gedenken an das Memorandum (Rahmenvereinbarung zwischen der griechischen Regierung, EU, IWF und der EZB, seit Mai 2010 unterzeichnet und dann regelmäßig erneuert), und den Abschied der Regierung der Schande und aller politischen Mitarbeiter zu fordern, die dem öffentlichen Wohl dienen sollten und denen es gelungen ist, Griechenland zu zerstören, zu plündern und zu versklaven. Anstatt ins Parlament gehören diese Leute alle ins Gefängnis

Wir begrüßen die erste Generalversammlungen, die in den Zentren unserer Städte stattfinden, und die direkte Demokratie, die die neuartige Bewegung der Jugend zu entdecken sucht. Wir begrüßen die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, welche Demonstrationen, Streiks und Besetzungen begonnen haben, um einen Staat zu verteidigen, der, statt einer Auflösung im Rahmen des IWF, eine Verbesserung und eine radikale Reform verzweifelt benötigt. Durch ihre Proteste verteidigen die Arbeiter der Hellenic Postbank, der National Elektrizitäts-Regie und der Gesellschaft der öffentlichen Lotterie- und Sport-Wetten, das Erbe des griechischen Volkes, das die ausländischen Banken, mittels ihrer Marionetten-Regierung in Athen, zu plündern gedenken.

Der beispielhafte Pazifismus dieser Demonstrationen hat gezeigt, dass, wenn Polizei und Provokateure keinen Befehl erhalten, einzugreifen, das Blut nicht fließen muß. Wir appellieren an die griechische Polizei nicht die Instrumente der dunklen Kräfte zu werden, die auf alle Fälle versuchen wollen, zu einem gewissen Moment die Jugendlichen und Arbeitern blutig zu unterdrücken. Ihr Platz, ihre Pflicht und ihr Interesse ist es, an der Seite des griechischen Volkes, der Proteste und der friedlichen Forderungen, an der Seite Griechenlands zu stehen, und nicht an der jener dunklen Kräfte, die ihre Politik der jetzigen Regierung diktieren. Ein Jahr nach der Abstimmung über das Memorandum, scheint alles sein Scheitern zu beweisen…….

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ddp , Der Demokrat

Todesfahrt auf dem Luxusliner

Todesfahrt auf dem Luxusliner

Todesfahrt auf dem Luxusliner

Die Eliten der westlichen Welt auf ihrer letzten Kreuzfahrt.

10. April – vor 100 Jahren:

An Bord unvorstellbarer Luxus, unterm Kiel ein Meer von Schulden. Der Schiffsfunker schickt Durchhaltparolen um die Welt. „Alles wird gut, wir retten die Welt, unser Schiff ist unsinkbar“ vernehmen wir von früh bis spät an Land. Noch möchten viele den Parolen glauben. Die Schar der Zweifler aber wächst. Bankkonten werden geräumt, Vorräte angelegt, Menschen schmieden Notfallpläne. Ist es wirklich um den Luxusliner so schlimm bestellt?

An diesem Tag 1912 versank das „unsinkbare“ Schiff im Atlantik. Schon als große Teile des Schiffsrumpfes unter Wasser standen, spielte die Kapelle, wurde getanzt, geschwelgt, als könnte der nasse Tod noch aufgehalten werden.

Im Januar 2012 kann niemand vorhersagen, ob unser Luxusliner noch bis 10. April auf Fahrt bleibt. Alle Signallampen leuchten rot, heller geht’s nicht. Lasst die Selbstdarsteller weiter an Bord verblendet ihre Krisengipfel feiern. Sollen sie über das Schuldenmeer kreuzen. Es ist nicht unser Schuldenmeer. Sollen sie ihre letzte Fahrt auf dem Seelenverkäufer genießen. Wir werden für nichts haften. Nicht für ihre Schulden……

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ddpDer Demokrat