Schlagwort-Archive: Die Zukunft

Entmachtung der Parteien

© Gerd Altmann / pixelio.de

Die etablierten Parteien haben sich im Laufe der Vergangenheit immer weitere vom Bürger und Ihrem Auftrag entfernt. Anstatt die Interessen der Bürger zu vertreten haben sie sich immer mehr zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt mit unterschiedlichen Betätigungsfeldern.

 So ist heute z.B. die SPD die 11. grösste Verlagsgruppen am deutschen Zeitungsmarkt. Und hat damit erheblichen Einfluss darauf was wir als Bürger heute in den aktuellen Tages- und Wochenzeitschriften zu lesen bekommen.

 Immer öfter und mittlerweile auch immer dreisten lassen sie sich Gesetze und Regelungen von Vertretern der Wirtschaft schreiben und diktieren. Was verständlich ist wenn man sich selbst nicht mehr als Partei sondern Wirtschaftsunternehmen sieht. Wir von der ddp sehen uns als vom Bürger gewählte Bürgervertreter, die Ihren politischen Auftrag vom Bürger und nicht von irgendwelchen Lobbyisten der Wirtschaft und des Bankensektors bekommen. Wir wollen Politik von Bürgern für Bürger machen. Wir wollen das der Mensch und seine Mitwelt im Vordergrund stehen. Wir sind der Meinung das die Wirtschaft, Banken und Parteien dem Bürger zu dienen haben und nicht umgekehrt ! Von daher stehen wir die ddp deutsche demokratische partei in diesem Zusammenhang unter anderem auch für folgende Positionen.

 

  1. Absolutes Verbot von Nebentätigkeiten für Politiker !
  2. Anwesenheitspflicht für alle Bundes- / Landtagsabgeordneten im Bundes- / Landtag !
  3. Diätenerhöhungen
  4. Absolute Basisdemokratie !
  5. Volksentscheide bei Änderungen des Grundgesetzes
  6. Kein Imunität von Abgeordneten

© Christian Hüttemann

Land der Wohnungen ohne Menschen und der Menschen ohne Wohnungen…….

Die spanischen Banken haben mit ihrer in Beton gegossenen Spekulation das Land in die Krise getrieben. Jetzt bekommen sie dafür 100 Milliarden. Das grenzt an Betrug

Die Telefonkonferenz dauerte nur 40 Minuten. So lange brauchte es, bis die Euro-Finanzminister am vergangenen Samstag beschlossen, was vor Wochen noch undenkbar schien: Spanien erhält für die Rettung seiner maroden Banken 100 Milliarden Euro aus dem europäischen Rettungsschirm. Verkauft wird uns die Hilfsaktion – bezahlt mit dem Steuergeld der europäischen Mittelklassen – als alternativlose Last-Minute- Rettung im Sinne aller. Das ist im Falle von Spaniens Banken besonders empörend: Denn sie sind an der Krise des Landes nicht nur beteiligt – sie tragen die Schuld dafür.

Land der Wohnungen ohne Menschen und der Menschen ohne Wohnungen.
Die Wurzel der spanischen Krise ist die Immobilienblase, die sich seit 2000 aufbaute. Sagenhafte 20 Prozent Preissteigerungen verzeichneten Wohnungen und Häuser damals Jahr für Jahr – und es wurde gebaut und gekauft wie wild. Nicht um in den Häusern zu wohnen, sondern um sie wieder zu verkaufen. 800.000 Ferienwohnungen pro Jahr und Hunderte Golfplätze klotzten die Bauunternehmen an die spanischen Küsten, die nun aussehen wie nach einem Tsunami aus Beton, und bis weit ins Hinterland: Kein Fleck blieb verschont, kein Widmungsplan eingehalten. Und die Häuser? Stehen leer.

Banken, Bauunternehmer, Spekulanten und der Staat verdienten gut am zerstörerischen Bauboom. Politiker waren entweder selbst mit von der Partie oder drückten alle Augen zu. Selbst als schon lange klar war, dass die Blase bald platzen muss, wurde weiter gebaut und verkauft. Der IWF warnte schon 2006, dass dies den Euro in Gefahr bringen wird. Die Banken und Sparkassen haben diesen Irrsinn nicht nur finanziert: Sie waren bei allen großen Projekten Teil der Baukonsortien. Sie haben nicht nur die Kredite verklopft, sondern auch die Wohnungen direkt verkauft: Erst an Großanleger, wie etwa amerikanische Pensionsfonds. Dann, als es diesen zu heiß wurde, an jeden, der ihnen in die Hände geriet.

2006, als ich über die Immo-Blase an der Küste von Alicante recherchierte, wurde selbst ein Interview in einer geplanten Mega-Siedlung zum Verkaufsgespräch: 4.000 Euro, drängten Bankberater und Verkäufer, würden für die Anzahlung einer Wohnung genügen. Nur der Rahmen meiner Kreditkarte. Ich könnte sofort unterschreiben und eine Wohnung um 200.000 Euro kaufen. Den Kredit müsse ich erst in drei Jahren zu zahlen beginnen – oder gar nicht: Bei Baubeginn ein Jahr später werde der Preis bei 240.000 Euro liegen, und ich könnte mit 40.000 Euro Gewinn verkaufen, ohne eine Rate bezahlt zu haben. Die angebotene Wohnung hatte nur ein Zimmer. Sie wurde nie gebaut.

Hier den ganzen Artikel auf    (Orginal Quelle: news.at)   lesen >>>>>

Scheiss auf eure Kinder, ganz ehrlich…. wirklich ganz ehrlich ?!

Bin im Netz auf folgendem Beitrag gestossen den ich hier mal weiter diskutieren möchte.

Vorab, ich kann die Emotionen durchaus nach vollziehen und möchte an manchen Tagen nicht minder weniger emotional schreiben…..aber wenn sich dann das Gemüt abgekühlt hat und sich die Wogen glätten relativiert sich doch so manches. Aber gerade bei diesem Beitrag ist nicht wirklich viel mit relativierung………weil unterm Strich passt es so wie es geschrieben wurde.

Scheiss auf eure Kinder, ganz ehrlich!

Merkt man am Titel, dass ich gerade stinksauer bin?  Gut! – Dann sehen Sie diesen Artikel bitte als das, was er ist. Keine Bildchen jetzt, keine Berichterstattung im Uhupardo-Sinn sondern nur ein hochpersönlicher Vulkanausbruch. Weil es einfach reicht. Soll sich angesprochen fühlen, wer will, die anderen dürfen weiterblättern.

Gestern sagte ein deutscher Otto Normalverbraucher zu mir: “Es ist schrecklich, was soll denn für meine Kinder noch übrig bleiben, wenn hier alles zusammenbricht?” – Den Rest des Gespräches erspare ich Ihnen als Zitat. Darauf hätte er noch vor ein paar Jahren ein wenig interessiertes Kopfnicken bekommen, doch das ist vorbei.  Einer mehr in der langen Reihe derjenigen, der Merkel für die einzig disziplinierte Politikerin in Europa hält. Einer mehr, der davon überzeugt ist, dass Griechenland, Italien, Spanien und die anderen faulen Südländer den perfekt organisierten seriösen deutschen Staat ruinieren wollen. Einer mehr, der rein gar nichts begriffen hat und begreifen will.

Scheiss doch auf eure Kinder, ganz ehrlich!  Wenn ihr nicht sehen wollt, trotz aller vorliegenden Fakten, dass hier keine Staatsschuldenkrise sondern eine Bankzockerkrise den ganzen Schlamassel verursacht hat; wenn ihr weiterhin wie ein Mann hinter der Frau steht, die ganz Europa mit Gewalt kaputtsparen will; wenn ihr weiterhin gebetsmühlenartig dabei bleibt, dass nur Deutschland alles richtig macht; wenn ihr weiter zu Hause mit hängendem Gesicht auf dem Sofa sitzen wollt und die Schuld auf alle anderen schiebt – dann scheiss doch auf eure Kinder!

Wenn ihr weiterhin nicht sehen könnt, dass es kein “reiches Deutschland” geben kann, wenn die Exportnation keine Kunden mehr finden wird, weil rundherum alles zusammenbricht; wenn ihr weiterhin glauben wollt, dass es nur das deutsche Wesen braucht, an dem alle genesen können, wenn man ihnen nur sagt, was sie zu tun und zu lassen haben;  Wenn ihr weiterhin bereit seid, den Banken die Milliarden (Billionen inzwischen!) in den Rachen zu schieben und dafür bei Erziehung, Bildung und allem Sozialen zu kürzen; wenn ihr weiterhin in der Kneipe mit hochrotem Kopf über ein dämliches Betreuungsgeld diskutieren wollt, statt die Struktur und ihre Struktur-Chefin anzugreifen, die alles kaputt machen, dann scheiss doch auf eure Kinder.

Weil meine Kinder darunter leiden, dass ihr euch zwar um eure sorgt, aber als blökende Schafe mit dem dicken Hintern nicht aus dem Sofa kommt! Sucht die Sündenböcke, wo ihr wollt, damit nicht auffällt, wie gerade vor allem die Bundesregierung mit der Spar-Domina dafür sorgt, dass der Süden Europas jeden Tag mehr im Elend versinkt. Bildet euch meinetwegen ein, dass das Deutschland nicht erreicht, das Erwachen kommt. Für Südeuropa vielleicht nicht mehr rechtzeitig, aber für die Krisen-unerfahrenen Deutschen dafür um so deftiger. Ich bin jetzt schon gespannt auf das Heulen und Zähneknirschen zwischen Felsburg und Bad Tölz.  Griechen, Italiener und Spanier haben es immer schon schwer gehabt, sind Krisenbewältigungen gewöhnt und werden auch diesmal durchkommen – aber ihr?

Lesen Sie hier bitte weiter  >>>>>>>>

DEM DEUTSCHEN VOLKE…..

Ende Juni ist es soweit,

DEM DEUTSCHEN VOLKE

dann ist der Putsch unserer Regierungsverantwortlichen gegen das Grundgesetz vollzogen (nicht gegen die Verfassung, die haben wir Deutschen nicht).

Dass der ESM grundgesetzwidrig ist, kann wohl niemand bestreiten, nachdem das BVerfG am 30.06.2009 ausdrücklich die Entscheidungen über Einnahmen und Ausgaben als „unveräußerlichen Teil nationaler Souveränität“ erklärt hat. Der ESM wird diese Entscheidung weg vom Deutschen Bundestag hin nach Brüssel übertragen.

Und Wolfgang Schäuble wünscht sich sogar noch mehr. Die Verlagerung der Finanzpolitik nach Brüssel reicht ihm nicht. Er wünscht sich einen Präsidenten und eine zentrale Regierung für die Europäische Union.

Heute, am 18. Mai, auf dem Katholikentag in Mannheim hat Frau Merkel erklärt: „Was wir heute nicht entscheiden, ist in der Zukunft nicht wieder gut zu machen.“ Hätte sie doch das erste „nicht“ in ihrer Aussage ausgelassen! Dann wüssten wir endlich woran wir bei dieser Dame sind. Kanzlerin und Finanzminister werden im Juni entscheiden, was in der Zukunft nicht mehr gut zu machen sein wird.

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Ein böses Gespenst geht um !

Ein böses Gespenst geht um !

ESM-Bank-Vertrag
nicht ohne
Volksabstimmung
Keine Betriebsgenehmigung
für die unkontrollierbare ESM-Superbank!

Die unmittelbar drohende Genehmigung des ESM-Bank-Vertrages durch den Bundestag wird

(1) Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden
(2) das bestehende Gesetz: „Kein Land haftet für ein anderes“ ins Gegenteil verkehren
(3) den deutschen Staat und die Masse seiner Bürger finanziell ruinieren
(4) Deutschland als freien Nationalstaat eliminieren und in einer Fiskalunion auflösen
(5) der  unkontrollierbaren Gewalt der ESM-Mega-Bank und ihrer Gouverneure ausliefern
(6) Deutschland und seine Bürger über die Fiskalunion und die ESM-Bank in die Hände der
internationalen Finanz- und Machtoligarchie treiben und zur Plünderung freigeben.

Genaue Nachweise für diese Feststellungen finden Sie unter www.esm-vertrag.com. Die deutschen Bürger haften vertragsgemäß (wenn die anderen Euroländer ausfallen) in voller Höhe für das gesamte Haftungskapital des ESM von (derzeit zumindest) € 700 Milliarden (Art. 9, Art. 10, Art. 25 Abs. 1 c, 2). Die Haftung ist nicht auf 27 % beschränkt! Die ESM-Haftung entspricht Eurobonds. Der Haftungsfall würde Deutschland und seine Bürger finanziell in die Steinzeit zurückwerfen.

Deshalb stellen wir fest
•  Kein Abgeordneten-/Parteien-Mandat  umfasst Vollmacht zu Beschlüssen dieser Größenordnung.
•  Die Zustimmung zum ESM  wäre Mandatsüberschreitung und Vertrauensmissbrauch.
•  Die Genehmigung des ESM-Vertrages wäre deshalb Null und Nichtig.
und wir fordern:
•  Die originären Verfasser des ESM-Vertrages müssen benannt werden.
•  Kein gewissenhafter Abgeordneter darf dem ESM zustimmen.
  •  Volksabstimmung über den ESM-Vertrag und weitere Rettungsschirme

Bei Zustimmung

HIER MITZEICHNEN

Tangierte Gesetze (nicht abschließend): Art. 125 AEUV (No-Bailout-Klausel), Art 20 GG (Widerstandsrecht der Bürger gegen Beseitigung der nationalen, demokratischen Ordnung), Art 79 III GG (Unzulässigkeit der Einschränkung des Mitwirkungsrechts der Länder bei der Gesetzgebung), Art 146 GG (Veränderung der Identität des Grundgesetzes). Verfassungsklagen sind in Vorbereitung. Wir werden uns anschließen.Ottmar Issing (Ex-Bundesbank Chefökonom) äußerte sich Ende März 2012 anlässlich des 60jährigen Bestehens der Börsenzeitung sinngemäß wie folgt: Das ganze Konzept, ein „vereinigtes Europa“ über eine zentralisierte Bürokratie zu kontrollieren und per „Fiskalunion“ zu erzwingen,  indem man die Bevölkerung mit dem Argument der Dringlichkeit der Krise erpresse, sei von Anfang an falsch gewesen und könne nur zum Desaster führen. Wer immer Eurobonds propagiere, solle wenigstens der Bevölkerung auch ehrlich die Folgen mitzuteilen: Enteignung, Inflation und Verlust der Souveränität. (Wir fügen aus unserer Sicht  hinzu: Hyperinflation und Platzen der T2-Aufschwungblase, siehe www.target-2.de).
Siehe auch Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung auf:
www.target-2.de              und         www.esm-vertrag.de


Samuel Meffire | Unser Staatsfeind Nr. 1 in NRW !

1993 war der Sachse Samuel Njanjouo Meffire Polizist und ein Werbestar. Doch er wurde zum Staatsfeind Nr. 1. Jetzt hat er eine neue Aufgabe. Als Landesvorsitzender der deutschen demokratischen partei (ddp Die Zukunft) tritt er an um unser Land zu einem wieder sozialem und humanistischen Land zu verändern. Einem Land mit einer besseren Zukunft für uns und unsere Kinder. Zu einem Land, weg von der Diktatur des Geldes, der Ellenbogenmentalität, hin zu einem souveränen Staat der Brüderlichkeit, der Freiheit und Gleichheit aller. In einem Land in dem der Bürger aktiv mit entscheiden kann. In einem Land in dem er keine Angst haben muss vor einem Morgen in Armut und Ungerechtigkeit. In einem Land wo nicht die Privatwirtschaft der Politik diktiert wofür und wieviel Geld da ist, sondern der Bürger seinem von Ihm gewählten Vertreter sagt was und wieviel von seinen Steuern wofür und für wen ausgegeben wird.

Helfen Sie Samuel Meffire und unterstützen Sie ihn mit Ihrer Unterschrift. Sie verpflichten sich zu nichts wenn Sie uns Ihre Unterstützerunterschrift geben, sondern bestätigen lediglich, dass Sie möchten, dass wir zur Wahl antreten können.

Nordrhein-Westfalen, jetzt liegt es an Ihnen. Bitte helfen und unterstützen Sie uns mit Ihrer Unterschrift, damit wir zur Landtagswahl am 13. Mai in NRW antreten können um mit Ihnen gemeinsam Deutschland in eine bessere und vorallem menschlichere Zukunft führen können !

Es ist ganz einfach:
Laden Sie sich hier
http://ddp-partei.de/myddp/aufruf
das Formular runter und bestätigen Sie, dass Sie möchten das wir zur Wahl in Nordrhein-Westfalen antreten können !

Weitere Infos finden Sie auf
http://www.ddp-partei.de
https://www.facebook.com/pages/Samuel-Meffire/133784207940

http://ddpnordrheinwestfalen.wordpress.com

Offener Brief an die Vorstände der Gewerkschaften

© Heidelinde Penndorf

Sehr geehrte Vorstände der Gewerkschaften,

in Anbetracht der sehr prekären wirtschaftlichen und politischen Lage in Deutschland und Europa, schreibe ich Ihnen, weil ich denke, dass es Zeit wird dass sich die Gewerkschaften ihres Ursprungs besinnen.

Gewerkschaften:

Der im 19. Jahrhundert geprägte Begriff der sozialen Frage, sprich die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeiter und ihrer Familien ist eng mit der Gründung der Gewerkschaften verbunden- ist das den Vorständen der Gewerkschaften eigentlich noch klar?

Fakt ist, das sich immer weniger Bürgerinnen und Bürger in Deutschland von den Gewerkschaften vertreten fühlen, deshalb ist auch der Mitgliederschwund so groß.

Minijobber, Leiharbeiter, Billiglöhner, Hartz- IV Betroffene fühlen sich von den Gewerkschaften kaum noch vertreten, ja sogar im Stich gelassen.

Nur parteienunabhängige Gewerkschaften können die Interessen der Arbeiterschaft ordentlich wahrnehmen. Schaut man sich die Nähe einiger Gewerkschaftsfunktionäre zu Parteinen an, wird man direkt hellhörig. Wollte doch Siegmar Gabriel, die SPD und DGB im November 2011 offiziell verzahnen- Welch ein Irrwitz!

Mit Verlaub- ich frage die Vorstände:

  • Haben Sie das Ohr eigentlich noch an der Masse?
  • Wissen sie eigentlich, wie es an der Basis des realen Lebens aussieht?
  • Haben sich die Gewerkschaften in Deutschland der Diktatur des Kapitals gebeugt und sind dessen Diener ?

Die deutschen Gewerkschaften können derzeit, den spanischen, griechischen, portugiesischen, italienischen und französischen Gewerkschaften nicht das Wasser reichen.

FAKTEN :

Das haben die deutschen Gewerkschaften verschlafen und zugelassen:

Deutschlands Menschen  AUSEINANDER DIVIDIERT

Mit der Agenda 2010 wurden die Menschen in Deutschland auseinander dividiert. Die regierungshörigen Medien und die Regierung selbst haben das über lange Jahre hinweg geschickt inszeniert. Und das ausgeklügelte Manöver trägt Früchte:

Ellenbogengesellschaft – jeder kämpft für sich allein!!!

• Junge Menschen sind plötzlich aggressiv gegen Senioren eingestellt und umgekehrt
• Minijobber gegen sozialversicherungspflichtig Beschäftigete

• Leiharbeiter gegen Beschäftigte in normalen Arbeitsverhältnis
• ALG II Bezieher gegen ALG I Bezieher, gegen Minijobber und Leiharbeiter und umgekehrt
• ALG II Bezieher in den eigenen Reihen gegen Ein-Euro Jobber
• Menschen mit Handicap gegen die „Privilegien“ der Menschen ohne Handicap und umgekehrt
• Und wahrscheinlich alle zusammen gegen Migranten, die in versicherungspflichtiger Arbeit sind und alle zusammen gegen ALG II Bezieher

Hinzu kommt noch die Angst der Deutschen- wir haben Angst vor unserer eigenen Courage, vor uns selbst und anderen ! Das mag zum Teil auch seinen Hintergrund unserer Geschichte begründet sein.

Zum anderen lechzen unsere Medien nach jeder nächsten Horrormeldung. Auffällig ist, wenn unser Gerechtigkeitssinn dazu führt, dass wir anfangen uns gemeinsam gegen die korrupte Politik, gegen das Auseinandertriften der Schere zwischen Arm und Reich zu wehren, dann sind die Medien voll von Angst machenden ablenkenden Meldungen.

Daraus entsteht bei uns ein überhöhtes privates Sicherheitsdenken! Jeder kämpft für sich allein, um sein leben so risikoarm wie möglich abzusichern. Das darf nicht so weitergehen. Im Ausland werden wir belächelt:
„ Der dumme Michel“ lässt sich doch alles gefallen.

Das haben die deutschen Gewerkschaften verschlafen und zugelassen:

Das Geschäft mit der Armut

„Armut in Deutschland“ ist zu einem Dauerbrenner in Politik und Medien geworden. In Talkshows wird über die Angst der Menschen vor sozialem Abstieg debattiert, über die Folgen von Hartz- IV und dem Zerfall der Mittelschicht. Doch obwohl man heute viel über soziale Ungleichheit spricht, so der Befund von Christoph Butterwegge, nimmt man sie nach wie vor nicht als gesellschaftliches Kardinalproblem ernst. Die in der wohlhabenden Bundesrepublik zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch geleugnet, verharmlost und „ideologisch entsorgt“.

Es gibt in Deutschland 7.183.679 Hartz-IV Empfänger (ALG II) und doch schreibt der Pressedienst der Bundesanstalt für Arbeit (BA), dass die Anzahl der ALG II Empfänger gesunken sei. Na klar kann man das so lancieren, weil bestimmte Gruppen Betroffener nicht mehr mitgezählt werden in der Statistik. . 8 Millionen Menschen arbeiten derzeit im Niedriglohnsektor und sind somit auch oft Aufstocker von Hartz- IV.

Auch die demografische Entwicklung wird positiv umgepolt und indirekt zum Erfolgskonzept der Statistik genutzt. Gut nach verfolgen lässt sich dies bei der Statistik der Kinderarmut.

Und was ich als ganz schlimm empfinde ist, dass das Geschäft mit der Armut boomt! Milliardenbeträge verschwinden in sinnlosen Maßnahmen, in der Arbeitgeberförderung in Ein-Euro-Jobs und im Monstrum Bürokratie. Dank der Agenda 2010 entstand ein Wirtschaftszweig, der beeindruckende Wachstumsraten aufweist. Laut Spiegel vom 03.01.2011 haben Bund und Kommunen im Jahr 2010, 49 Milliarden Euro für Hartz-IV-Empfänger ausgegeben, etwa drei Milliarden Euro mehr als im Jahr 2009! Und nur 24 Milliarden Euro davon kamen direkt bei den Betroffenen an.Der Rest fließt in eine Branche, der es umso besser geht, je mehr Menschen auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Rund um die zuständigen Ämter haben sich Fortbildungseinrichtungen, private Arbeitsvermittler, Rechtsanwälte und Wohlfahrtskonzerne angesiedelt. Es gibt Hartz-IV-Supermärkte, Hartz-IV-Kleiderkammern und Hartz-IV-Tafeln. Hartz- IV ist zum Jobmotor einer gut florierende Armutsindustrie geworden. 2011 schätzen Experten laut Spiegel den Umsatz der Branche auf rund 25 Milliarden Euro. Keine Frage, dabei wird es nicht bleiben- der Umsatz wird ständig steigen

Das haben die deutschen Gewerkschaften verschlafen und zugelassen:

Altersarmut

Das Statistische Bundesamt hat zum Jahresende 2008 veröffentlicht, dass es 2008 insgesamt 768.000 Empfänger von Grundsicherung zur Rente gab – ein Anstieg um 4,8 Prozent gegenüber 2007. Waren in den vergangenen Jahren meist überwiegend Frauen von Altersarmut betroffen, so sind es jetzt auch immer mehr Männer, die im Alter nicht genug Geld zum Leben haben. Ihre Zahl stieg im Vergleich zu 2007 um 6,1 Prozent.

Zum Vergleich: Die Zahl armer Rentnerinnen stieg „nur“ um 3,8 Prozent.
Schlimm wird es für die Jahrgänge 1942 bis 1961, die in den nächsten 20 Jahren in Rente gehen, denn 30 Prozent in Ostdeutschland werden davon ausschließlich nur die gesetzliche Rente erhalten, ohne Zusatzversorgungen und private Vorsorge. Von den heute 45- bis 65-jährigen Arbeitern und Angestellten in den neuen Bundesländern verfügen etwa 67 Prozent über eigene Erfahrungen mit Arbeitslosigkeit. Sie waren im Durchschnitt mehr als acht Jahre arbeitslos, mit entsprechenden Wirkungen auf ihre gesetzliche Rente.Auch geringverdienende Selbständige sind von Altersarmut bedroht.Denn meist beziehen sie noch ergänzendes Hartz-IV und müssen außerdem meist privat Altersvorsorge betreiben. Da etwa ein Drittel aller Selbständigen im Jahr 2005 lediglich über ein monatliches Nettoeinkommen von unter 1.100 Euro verfügte, ist davon auszugehen, dass keine ausreichende Vorsorge getroffen werden kann. Besonders armutsgefährdet im Alter sind Leistungsbezieher des SGB II, also Hartz-IV Betroffene. Die für Arbeitslosengeld II-Beziehende zu entrichtenden Rentenversicherungsbeiträge betragen seit dem 1. Januar 2007 nur noch rund 40 Euro pro Monat. Ein Jahr Arbeitslosengeld II-Bezug führt damit zu einer Rentenanwartschaft von etwa 2,19 Euro im Monat. Die Beiträge seitens der Bundesagentur für Arbeit werden ab 2001 für einen Bezieher von Arbeitslosengeld II nicht mehr entrichtet. Neben noch geringerer Altersrente bedeutet dies für die Betroffenen, dass Lücken im Rentenversicherungsverlauf entstehen und gegebenenfalls eventuell notwendige Vorversicherungszeiten, die für den Bezug einer Altersrente erforderlich sind, nicht erreicht werden. Unter Umständen kann auch ein Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente durch den Wegfall der Beitragszahlungen vernichtet werden.

Auch die anderen Ursachen, die zu Altersarmut führen, kennen wir alle :

• die Nullrunden bei den Rentenzahlungen 2004, 2005 und 2006
• die Dämpfungsfaktoren – Riester-Faktor mit dem Altersvermögensergänzungsgesetz,
• der Nachhaltigkeitsfaktor
• die Rente mit 67 (indirekte Rentenkürzung)
• Leiharbeit,
• Minijobs
• Arbeit im Bereich des Niedriglohnsektors
• Die Kürzung des Leistungskatalogs im Gesundheitsbereich
• Die Zuzahlungen bei den Medikamenten u. für bestimmte medizinische Leistungen
• Die Praxisgebühr

Immer weniger Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen schaffen die Rente mit 65, von der Rente mit 67 gar nicht zu reden und die jenigen, die aus gesundheitlichen Gründen vorher ausscheiden, werden mit Erwerbsminderungsrenten von ca. 640 Euro pro Monat abgespeist. Rente mit 67, das wissen die Menschen, bedeutet für sie Rentenkürzung. Bei der Arbeitslosigkeit unter den Älteren hat es absolut keine Verbesserung gegeben. Dies gilt insbesondere für die Gruppe der über 60-Jährigen, deren Arbeitslosigkeit ist in den letzten zwölf Monaten um 50% angestiegen. Und nur jeder vierte ältere Arbeitslose über 55 Jahren findet überhaupt noch einmal Zugang zum Arbeitsmarkt. Die von mir geschilderte Situation ist politikgemacht- es sind Auswirkungen einer falschen und verfehlten Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik über mindestens 10 Jahre.

Das haben die deutschen Gewerkschaften verschlafen und zugelassen:

Kinderarmut

„Jammern auf hohem Niveau, könnte man meinen, wenn man den UN-Bericht zur sozialen Lage in Deutschland überfliegt. Schließlich ist die reiche Bundesrepublik nur eines von 192 UN-Mitgliedern. Und wenn man an Armut und Diskriminierung denkt, fallen einem zuerst Staaten wie Afghanistan, Burkina Faso oder Ruanda ein. Aber Deutschland?

Die Armut hier hat andere Gesichter. Dennoch gibt es sie. Armut hierzulande ist nicht Unterernährung, sondern Fehlernährung. Ungesundes Junk Food statt Bio-Lebensmittel. Armut hierzulande ist nicht unbedingt Analphabetismus. Armut hier heißt Hauptschule oder Schulabbruch. Und Diskriminierung macht sich hier nicht in Form von Vertreibung oder Bürgerkrieg bemerkbar. In Deutschland erfolgen Benachteiligung und soziale Ausgrenzung von Minderheiten viel subtiler. Jeder türkischstämmige Deutsche in der zweiten oder gar dritten Generation kann ein Lied davon singen. Mal ist es eine Hauptschulempfehlung, die trotz guter Noten ausgesprochen wird. Mal ist es eine Polizeikontrolle, in die man gerät, weil man irgendwie anders aussieht.

Sicher kann man die Zustände in Deutschland nicht mit denen in Burkina Faso vergleichen. Es ist eine andere Art von Armut, deren Auswirkungen hier jeden Tag Millionen Kinder zu spüren bekommen. Aber Armut muss in all ihren Formen bekämpft werden. Hier und in Burkina Faso.

“ Kommentar Neues Deutschland, 7. Juli 2011

Quellen:

http://www.unicef.de/fileadmin/content_media/mediathek/I_0020_Lage_der_Kinder_in_Deutschland_2011-12.pdf

(Hier können Sie es selbst nachlesen)

Das haben die deutschen Gewerkschaften verschlafen und zugelassen:

Deutschland ist vertafelt. Ohne Würde des Menschen

Im Juni 2011 versorgten 884 Tafeln bundesweit 1,3 Millionen bedürftige Menschen mit Lebensmitteln. Ein Viertel der Betroffenen sind Kinder. Aber auch immer mehr Rentnerinnen und Rentner mit Grundsicherung und so genannte Aufstocker sind auf die Lebensmittelausgabe der Tafeln angewiesen. Das beweist, dass Armut ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft ist!

Der Sozialmediziner Gerhard Trabert sagt, dass sich immer mehr Menschen vom Lohn ihrer Arbeit sowie von sozialen Transferleistungen nicht mehr ausreichend ernähren können (evangelischer Pressedienst Juni 2011).Auch der Soziologe Stefan Selke stellte fest, dass die Tafeln eine Symbiose mit der Politik eingegangen seien, indem sie sich für einen Ausgleich der Folgen des Sozialabbaus instrumentalisieren ließen. Tafeln machen Armut sichtbar und behandeln nur die Symptome. Sie tragen ungewollt zur Normalisierung von Armut und einer Stärkung der Politik bei, die sich der Armutsbekämpfung verweigert.

Auf Grund ihrer oft langen oder auch dauerhaften finanziellen Notlage entsteht ein Abhängigkeitsverhältnis der Betroffenen zur Tafel. Wo es Tafeln gibt, gibt es Warteschlangen Betroffener. Man sieht es diesen Menschen an, dass es ihnen schwer fällt, sich mit dem Gang zur Tafel öffentlich als Transfersleistungsbezieher zu outen.

Es entsteht eine Nähe zum „Normalbürger“ die beschämt. Betroffene Menschen, die an der Tafel anstehen, halten oftmals den Blick gesenkt und nehmen keinen Blickkontakt mit anderen Passanten auf. Es könnten ja Nachbarn, Bekannte und Freunde darunter sein, die gar nicht wissen, dass sie auf diese Lebensmittelspenden angewiesen sind. Durch Blicke von Passanten werden Betroffene beschämt, ducken sich weg, sind plötzlich außen vor.
*Es ist für die Betroffenen wie ein öffentliches Eingeständnis – ausgegrenzt und abgestempelt!*.*

Hartz – IV Betroffene, `Rentner mit Grundsicherung, Niedriglöhner, Minijobber und Leiharbeiter befinden sich oft in finanziellen Zwängen und Notlagen, die ihre Teilhabe am sozio-kulturellen und politischen Leben stark einschränken. Betroffene leiden unter Perspektivlosigkeit, fühlen sich abgestellt, abgedrängt, ausgegrenzt und nicht gebraucht. Sie sind oftmals abgekoppelt von der gesellschaftlichen Entwicklung und fühlen sich als Bürger zweiter Klasse.

Nach langem `Hartz – IV Bezug gibt es ihn kaum noch – den selbstbewussten Menschen. Er hat sich im Laufe der Zeit zu einem unterwürfigen Bittsteller entwickelt. Die Menschenwürde liegt zerschlagen am Boden, bloß nicht auffallen!

„Du bist bildungsfern, unfähig, rauchst und trinkst nur. Du bist ein Sozialschmarotzer ! Deshalb musst Du fremdbestimmt werden“ – diese gängigen Vorurteile und Stammtischparolen hören sie oft ! In unbezahlten Praktika, Ein-Euro–Jobs und anderen Maßnahmen wird dem Betroffenen klar: „Meine Arbeit ist nichts wert, ich bin nichts wert, also lohnt sich Arbeit für mich eigentlich nicht!“

Einer Studie (TK 2010) zufolge nimmt die Anzahl der Krankmeldungen von Arbeitslosen deutlich zu. Vor allem psychische Erkrankungen sind auf dem Vormarsch. Der psychische Druck, der auf die Betroffenen ausgeübt wird, hinterlässt Spuren. Untätigkeit über einen langen Zeitraum führt zu einer inneren Leere, Betroffene haben oft das Gefühl versagt zu haben.

Das werden die deutschen Gewerkschaften ganz sicher auch verschlafen und zulassen

NEUE WELTHERRSCHAFT ????

EU –Beamte und Vertreter des EU-Rates erarbeiten im geheimen gerade eine Änderung des Lissabon-Vertrages (in Kraft getreten 1. Dezember 2009). Die Änderung soll Ausnahmen des Bail Out – Verbotes (Nichtbeistandsklausel) möglich machen. Aus Brüsseler Sicht wäre es eine Komplettlösung für eine Transferunion, wenn die Ratifizierung des ESM Vertrages gleichzeitig mit der Aufweichung des Bail-Out-Verbotes in Kraft treten würde. Um Volksabstimmungen zu umgehen, versucht man die Bail-Out-Lösung durch technische Verweise aufzuweichen.Darüber hinaus ist in der gesetzlichen Ratifizierung der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) festgeschrieben, dass er zur Aufgabenerfüllung an den Kapitalmärkten unbeschränkte Anleihen von Banken, Finanzinstitutionen und Personen aufnehmen kann.

Der ESM darf bewegliches und unbewegliches Vermögen, also auch Grund und Boden erwerben und veräußern und Verträge, auch Verkaufs- und Kaufverträge abschließen.

Der ESM mit seinem Eigentum, seiner Mittelausstattung und seinen Vermögenswerten genießt völlige Immunität. Fakt ist, das dies meines Erachtens, jeglichem Kaufmannsverstand und jeglicher guter Sitte widerspricht.

Wir sind dem ESM auf Gut Glauben völlig ausgeliefert!!! 

Eine noch größere gesetzliche Schmierenkomödie, bei der mir das Lachen im Hals stecken bleibt, ist, dass der Gouverneursrat in unbegrenzter Höhe Kreditsummen bewilligen kann. Die ESM- Mitglieder, müssen unwiderruflich innerhalb von sieben Tagen die geforderte Summe – egal wie hoch- zahlen. Das ist ein Fass ohne Boden und kann einzelne ESM Mitgliedsländer selbst in den finanziellen Ruin treiben.
Die ESM- Mitglieder sind unwiderruflich Mitglied und können nicht mehr austreten!!!

Conclusio: Zwangsmitgliedschaft

Dem Gouverneursrat sind keine Kontrollinstanzen nachgeschalten, das bedeutet, er kann nach Gut Dünken schalten und walten. Was bis zum Himmel stinkt und absolut nicht koscher ist, dass der Gouverneursrat juristisch nicht belangt werden kann.

Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines ESM-Mitglieds für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen gilt, befreit. Dementsprechend kann der ESM wie eine Bank agieren, ohne eine Lizenz erwerben zu müssen.

Transparenz gibt es nicht.
Der ESM kann fernab jeglicher Realität in Zukunft machen was er will, ohne das ihm Einhalt geboten werden kann. DEUTSCHLAND DARF AUF KEINEM FALL ZUSTIMMEN !!!

AUFRUF

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Ich hoffe es ist mir gelungen, Sie die Gewerkschaftsfunktionäre, wachzurütteln. Stellen Sie sich endlich auf die Seite des Volkes. Nehmen sie sich ein Beispiel an den Gewerkschaften in Spanien, Portugal, Griechenland, Italien und Frankreich.

Unterstützen Sie die in Deutschland lebenden Menschen endlich mit aller Kraft im Kampf gegen die Diktatur des Kapitals.

Unterstützen Sie insbesondere die JUNGEN MENSCHEN Deutschland. Zeigen Sie endlich auf welcher Seite Sie stehen.

Zeigen sie am 12.05 12 endlich Flagge und unterstützen Sie die Großdemo in Berlin!!!

Stehen Sie endlich an unserer Seite, wir sind die 99%!!!

Heidelinde Penndorf

55 Jahre jung

2006 bis 2011 MdL Sachsen-Anhalt