Bürgerrechtserklärung

Bürgerrechtserklärung

BÜRGERRECHTSERKLÄRUNG

von Rainer Kahni

1. Der Bürger stimmt in freier und geheimer Wahl über eine Verfassung der Bürger für die Bürger ab.

2. Deutschland ist ein freier, demokratischer und laizistischer Rechtsstaat in der Staatengemeinschaft eines vereinigten Europa, das in Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit mit allen Völkern zusammenlebt.

3. Alle Macht geht vom Bürger aus, er hat das erste und das letzte Wort im Staate. Der Bürger wird bei allen existenziellen Fragen des Landes durch Volksabstimmung befragt.

4. Der Bürger wählt sämtliche Amtsträger wie Abgeordnete, Regierungschefs, Generalbundesanwälte, Generalstaatsanwälte, Bundesverfassungsrichter, Chefs der Rechnungshöfe und der Sicherheitsorgane in direkter und geheimer Wahl für eine einmalige Amtsperiode von 6 Jahren. Diese Amtsträger sind nur dem Bürger verpflichtet und haben ihm auf Antrag für ihre Tätigkeit Rede und Antwort zu stehen.

5. Die Würde und der Schutz der Bürger, der Natur und der Tiere sind unverletzlich.

6. Der Bürger hat ein verfassungsmässiges Recht auf Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Judikative und Legislative. Jeder, der diese Eckpfeiler des demokratischen Rechtsstaates verletzt, ist seiner Bürgerrechte für verlustig zu erklären.

7. Jeder Bürger hat das Recht, sich zu versammeln und frei seine Meinung in Wort, Schrift, Bild und Ton zu äussern.

8. Jeder Bürger hat das Recht auf eine Bezahlung seiner Arbeitsleistung, die ihn und seine Familie auskömmlich leben lässt. Ist er dazu nicht in der Lage, übernimmt die Solidargemeinschaft der Bürger diese Aufgabe.

9. Jeder Bürger hat die gleichen Rechte, egal, welcher Rasse, Religion, Geschlecht oder sexueller Ausrichtung er zugehörig ist. Jeder Bürger hat das Recht, seine Religion auf seine eigene Kosten zu leben. Kirchen und Staat sind strikt voneinander getrennt.

10. Deutschland ist ein pazifistisches Land. Es ist nicht Mitglied von Militärbündnissen. Es ist nicht bewaffnet, stellt auch keine Waffen oder kriegstaugliches Gerät her, exportiert sie nicht und beteiligt sich nicht an Kampfhandlungen irgendwelcher Art. Wird es angegriffen, untersteht es dem Schutz der Völkergemeinschaft.

Die >Zukunft

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